Schlagwort: Widerstand

Ronald B. Schill: Der Provokateur – Autobiographie (2014)

Tapferer Einzelkämpfer scheiterte an linksliberalen Eliten und „Parteifreunden“

Dieses Buch wurde anlässlich Ronald B. Schills Aufenthalt in einem Fernsehcontainer über zehn Jahre nach seinem politischen Engagement geschrieben. Obwohl dieses Buch – offenbar im Hinblick auch auf ein wenig anspruchsvolles Publikum – in einfacher Sprache geschrieben wurde und teilweise auf Provokation getrimmt ist, ist es doch sehr lesenswert.

Ronald B. Schill beschreibt, wie er als Richter die linksliberalen Missstände in Politik, Justiz und Medien hautnah erlebte. Wie er dagegen vorging. Wie die Medien ihn zu Unrecht verleumdeten. Dass Schill damals tatsächlich kein Kokain nahm. Wie er Reden vor CDU-Ortsverbänden hielt und schrittweise in die Rolle des Politikers rutschte, und schließlich die Gelegenheit ergriff, etwas zu verändern.

Wir lesen von den typischen Problemen beim Aufbau einer Partei: In der AfD ist es heute genau dasselbe. Wir erfahren von der Verfilzung von SPD-Parteimitgliedern in Ministerien und Behörden, und wie sich die Bundesländer gegenseitig in Reformen blockieren: Hätte Schill die Farbe Blau für die Polizei nicht im Alleingang durchgesetzt, gäbe es sie bis heute nicht.

Wir erfahren die Gründe für Ronald B. Schills Scheitern: Schill war als Person ganz auf Hamburg eingestellt, dies war seine Welt. Die Ausdehnung auf die Bundestagswahl wurde ihm von der eigenen Parteibasis aufgezwungen und war eine Überdehnung. Schill fand auch keine Überläufer aus der Elite, die ihn unterstützt hätten, und allein war er auf Dauer chancenlos. Einzig das SPD-Mitglied Walter Wellinghausen sprang ihm als Anwalt und rechte Hand bei. Eigene „Parteifreunde“ verschworen sich schließlich mit Beust gegen ihn. Nachdem die Medien ihn auch nach überstandener Kokain-Verleumdung nicht in Ruhe ließen, habe Schill begriffen, dass er nur scheitern kann, und habe von da an seinen politischen Tod gesucht – schreibt er.

Wir erfahren, dass Schill das Narkosegas aus Russland wollte, um darauf aufbauend etwas besseres zu entwickeln, und wie die Medien die russische Führung wegen des Einsatzes dieses Gases verurteilten, aber bald darauf nicht in vergleichbarer Weise kritisierten, als bei einer weiteren Massengeiselnahme von Schulkindern kein Narkosegas einsetzt wurde und eine viel größere Zahl von Geiseln, wohlgemerkt: Schulkinder, ums Leben kam. Wir denken noch einmal an Schills großartige Weigerung, einen Staatskirchenvertrag mit der evangelischen Kirche zu schließen, der den häufig nichtchristlichen Steuerzahler weitere Unsummen gekostet hätte.

Wir erleben noch einmal mit, wie Schill im Bundestag am 29. August 2002 von den herrschenden Eliten auf verfassungswidrige Weise das Wort abgeschnitten wurde, und wie Beust ihn daran hinderte, eine legitime Verfassungsklage dagegen einzureichen. Schill nennt seine Rede im Bundestag selbst Skandalrede, aber nicht wegen dem abgeschnittenen Wort, sondern weil er sie bewusst provokativ angelegt haben will. Aber eigentlich war die Rede nur wahr – wo Missstände sind, ist die schlichte Wahrheit provokativ. Schließlich hat Ronald B. Schill ungewollt die Kanzlerschaft von Edmund Stoiber verhindert. Die 0,8% überzeugten Schillwähler bei der Bundestagswahl haben das bewirkt. Schill mag es damals nicht gewollt haben, im Rückblick war es aber dennoch ein Erfolg, ein Schlag gegen das eingefahrene Establishment, zu dem Stoiber fest dazu gehörte, wie man spätestens heute weiß.

Schill stellt manches anders dar, als es war

Die Springerpresse, die in Hamburg auch lokal vertreten ist, hatte Schill nämlich zunächst gestützt! Immer wenn andere Medien Vorwürfe brachten, brachte die Springerpresse eine Verteidigung. Ungefähr zwei Wochen vor Schills Sturz jedoch schaltete sie um und griff Schill an, so sagt es jedenfalls die Erinnerung des Rezensenten. Schill selbst hingegen schreibt, Beust hätte schon seit der Bundestagsrede nach einer Gelegenheit für seinen Sturz gesucht. Von einer guten Kooperation mit der Springerpresse schreibt Schill nur ganz kurz im Zusammenhang mit seiner Zeit als Richter.

Gestürzt ist Ronald B. Schill, als Beust ihm seine „rechte Hand“ Wellinghausen wegen einer Lappalie wegnehmen wollte. Der Tipp dazu kam angeblich von der CSU, die wegen der verpassten Kanzlerschaft Rache üben wollte. Schill reagierte damit, Beust vorzuhalten, dass auch er eine „Spezlwirtschaft“ am Laufen hatte (nämlich mit Roger Kusch). Doch Schill betont seltsamerweise nicht den großen Unterschied zwischen einem politischen Unterdrucksetzen wegen einer Spezlwirtschaft (die zufälligerweise eine schwule Spezlwirtschaft ist), und einem politischen Unterdrucksetzen gezielt wegen Homosexualität. Ersteres ist völlig legitim und gehört zum politischen Geschäft. Schill lässt aber den Eindruck bestehen, als habe er Beust damit erpresst, ihn als schwul zu outen. Das war aber nicht der Fall. Beust hat sich schließlich ohne Not selbst geoutet. Um Homosexualität ging es in Wahrheit gar nicht, auch wenn heute alle Medien dies so darstellen, und auch wenn sich ein katholischer Bischof aus Hamburg heuchlerisch gegen Schill stellte, um seine Kirche auf Kosten von Schill als „moderne“ Kirche zu profilieren. Warum Schill das hier nicht klarstellt, bleibt unklar.

Unklar ist auch, warum Schill seine Reaktion auf das Abschneiden seines Wortes im Bundestag selbst als „cholerisch“ bezeichnet. Er hatte dort recht besonnen reagiert, wenn man bedenkt, dass gerade die Verfassung gebrochen wurde. – Schließlich meint Schill, „sein Schwanz“ hätte ihn politisch am Ende zu Fall gebracht. Das ist grober Unfug. Was ihn politisch zu Fall brachte, sind ganz andere Dinge, siehe oben. Schill zeichnet in Teilen ein Zerrbild dessen, was war, und dieses Zerrbild ist nicht immer zu seinen eigenen Gunsten. Warum Schill das tut, bleibt unklar.

Schills unmoralischer Lebenswandel

Tatsächlich schildert Ronald B. Schill ein recht ungehemmtes Sexualleben mit ständig wechselnden Partnern, Ehebruch und Partnertausch. Zudem habe er schon immer die Droge Tavor genommen, um in kritischen Situationen konzentriert zu sein. Das alles ist natürlich unmoralisch. Aber es ist auch seine Privatsache.

Vor allem zeigt es auch, dass Schill eben kein „Ewiggestriger“ war, sondern ein sehr moderner Mensch, im Grunde fast ein „linker“ Mensch, der allerdings begriffen hatte, dass einige Dinge so nicht weiterlaufen können in diesem Staat. Bereits beim Kokainverdacht war klar, dass dieser gut erfunden ist, wenn es auch nicht wahr war.

Nebenbei bekommt man über Schills Eskapaden auch mit, wie es in „höheren“ Kreisen der Gesellschaft bisweilen so zugeht. Man möchte nicht dazugehören. Auch Beust soll es nicht minder wild getrieben haben, doch über dessen Privatleben berichteten die Medien nie.

Schluss

Ronald B. Schill steht für das erste Aufbäumen gegen die immer größer werdenden Missstände und Verfilzungen in Deutschland. Ronald B. Schill trieb die verfilzte Elite vor sich her, so dass diese sogar offenen Verfassungsbruch beging, um ihn und seine Wähler zu stoppen und von der legitimen demokratischen Teilhabe auszuschließen. Ronald B. Schills Name ist auf ewig mit der Ehre verbunden, für Demokratie, Rechtsstaat und das Gemeinwohl Schande, Verleumdung und soziale Ächtung nicht gescheut zu haben.

Gegen alle Verleumdungen, die bis heute darauf abzielen, ihn und seine Politik lächerlich zu machen, steht sein Werk unvergessen wie ein Fels in der Brandung, ein Mahnmal für Kommende. Denn auch das ist wahr: Mit seiner Parteigründung hat Schill den ersten Schritt dazu getan, die Opposition in Deutschland zu organisieren. Mitglieder der Schillpartei gingen später auch zur (kläglich an sich selbst scheiternden) „Freiheit“ und zur AfD. (PS 25.05.2018: die inzwischen auch kläglich an sich selbst gescheitert und zur rechtsradikalen Partei geworden ist.)

Bewertung: 4 von 5 Sternen.

(Erstveröffentlichung auf Amazon am 26. September 2014)

Robert Bolt, Fred Zinnemann: Ein Mann zu jeder Jahreszeit (Film, 1966)

Passiver Widerstand aus Gewissensgründen glaubwürdig dargestellt

Der Film schildert eindrucksvoll, wie Thomas Morus versucht, den Anforderungen der Obrigkeit einfach aus dem Weg zu gehen und sie nicht zu reizen. Thomas Morus ist kein Held vom billigen Format, der die Gefahr sucht. Aber die Obrigkeit wird gerade durch dieses Verhalten dazu gereizt, ihn herauszufordern, von ihm Bestätigung zu verlangen, ihn Schritt um Schritt in die Enge zu drängen, um ihn zu unterwerfen. Ähnliches hörte man schon von DDR-Dissidenten: Wenn der Staat sie einfach in Ruhe gelassen hätte, wären sie gar keine Dissidenten geworden.

Es ist auch treffend dargestellt, wie Morus sich bewusst von seinen Freunden distanziert, um sie nicht ins Schlamassel mit hineinzuziehen. Es ist gut zu sehen, wie die Menschen um Morus von ihm Abstand nehmen, ihn sogar verraten oder persönliche Rache nehmen. Man sieht, wie schwer es ist, einen Standpunkt gegen die herrschende Meinung einzunehmen, welche sozialen Mechanismen plötzlich greifen und zu wirken beginnen, um den Dissidenten zu isolieren und zu zerstören.

Und es ist gut zu sehen, wie die Macht unter dem Deckmantel der Galanterie plump und brutal ist, im Gegensatz zur Tochter von Morus, die gebildet und feinsinnig ist.

Das alles ist kein Historienfilm, der eine historische Begebenheit dröge ableiert. Das ist ein Menschheitsdrama.

Bewertung: 5 von 5 Sternen.

(Erstveröffentlichung auf Amazon am 11. Juli 2008)

Vaclav Havel: Versuch, in der Wahrheit zu leben (Die Macht der Machtlosen, 1978)

Dissident aus philosophischer Lebenseinstellung – im Osten wie im Westen

Mit seinem Text „Die Macht der Machtlosen“ von 1978 (hier: „Versuch, in der Wahrheit zu leben“) hat Vaclav Havel seine Idee vom Dissidententum niedergeschrieben. Damit hat er viele andere Dissidenten in Osteuropa inspiriert und ermutigt und zugleich seine eigene moralische Autorität begründet. Seine Überlegungen gehen jedoch über die konkrete Situation des Ostblocks hinaus.

Ausgangspunkt des Dissidenten ist nicht die Opposition gegen ein System. Ausgangspunkt des Dissidenten ist der schlichte Wille, in der Wahrheit leben zu wollen. Das bedeutet, sich nicht den öffentlichen Unwahrheiten anzupassen, sich auch nicht in den Konsum zu flüchten, sondern als Mensch interessiert, erhellt, vernünftig und verantwortlich für sich und für die Gesellschaft zu leben und zu handeln. Das ist weniger ein politischer Wille als vielmehr eine philosophische Lebenseinstellung. Tatsächlich war Vaclav Havel von dem tschechischen Existentialisten Jan Patocka beeinflusst. Zum Dissidenten wird man nicht durch Entschluss, denn niemand will Dissident werden. Zum Dissidenten wird man, weil der eigene unpolitische Wunsch, in der Wahrheit zu leben, unvorhergesehen und unbeabsichtigt mit dem System kollidiert.

Eine wesentliche Voraussetzung für die Entstehung des Dissidententums ist dabei, dass das System nicht rücksichtslos gegen jede Form von Opposition vorgeht, sondern abgestufte Formen von Manipulation und Repression kennt. Havel nennt diese Form des Systems „posttotalitär“ (weil ihm kein besseres Wort eingefallen ist). Das System ist nicht offen diktatorisch, sondern will sich als legitim, demokratisch und gerecht verstanden wissen. Das System verkleidet die Unterdrückung der Menschen deshalb mit verschiedenen Alibis. Eines dieser Alibis ist die Ideologie und ihre Parolen von Gerechtigkeit, Arbeiterherrschaft usw. Dazu bringt Havel das berühmte Beispiel des Gemüsehändlers, der ohne groß nachzudenken ein Spruchband mit einer politischen Parole in sein Schaufenster hängt, weil es von ihm so erwartet wird. Dadurch sendet er ganz bestimmte Botschaften sowohl an das System (Ich bin konform) als auch an seine Mitmenschen (Alle machen mit, steh‘ nicht außen vor). Ein anderes Alibi ist die Einhaltung des geschriebenen Rechts und der Menschenrechte. Weil das System daran interessiert ist, sein Alibi nicht zu verlieren, kann man die Einhaltung von Gesetzen und Menschenrechten einfordern und damit auch teilweise Erfolg erzielen (Legalitätsprinzip). Interessanterweise ist für Havel auch die Konsumkultur ein wesentlicher Bestandteil des posttotalitären Systems. Ein Teil der unterschwelligen Erpressung der Menschen geschieht über Gewährung und Entzug von Konsummöglichkeiten.

Das posttotalitäre System hat zudem ein Eigenleben entwickelt, in dem auch die obersten Politiker nur Rädchen im Getriebe sind. Havel nennt dies „Eigenbewegung“.

Dissidenten sind nicht eigentlich politisch, denn ihr Ziel ist nicht die politische Herrschaft. Weil ihr Ausgangspunkt der Wunsch ist, in der Wahrheit zu leben, beschränkt sich ihre politische Tätigkeit vielmehr auf die Abwehr vor Übergriffen der Macht. Deshalb steht auch der Kampf um die Menschenrechte als Abwehrrechten im Vordergrund. Dissidenten erschaffen Parallelstrukturen zum offiziellen System. Vor allem eine parallele Kulturszene. Im Idealfall würde das System irgendwann absterben und komplett durch die Parallel-Polis ersetzt werden. In der Praxis sieht Havel dies eher nicht. Auch kleine Taten sind wertvoll. Hier knüpft Havel an die Idee der „Kleinarbeit“ des tschechischen Staatsgründers Masaryk an, der ebenfalls Philosoph war. Dissidenten ermutigen den Rest der Gesellschaft, ebenfalls in der Wahrheit leben zu wollen. Immer wieder bricht aus der Masse der Menschen der Wille zum Widerstand hervor, es lässt sich jedoch schwer vorhersagen, wann jeweils „der letzte Tropfen“ das Fass zum Überlaufen bringt. Das System ist außerdem den Wechselfällen des Schicksals ausgesetzt, also der Außenpolitik, wirtschaftlichen Entwicklungen, Naturkatastrophen, aber auch dem unvorhersehbaren Wechsel des konkret handelnden Personals.

Auch in der westlichen Welt sieht Vaclav Havel ein System mit „Eigenbewegung“. Die westlichen Systeme werden von Technik, Konsumkultur, Verflachung und Kapital getrieben, nicht von Menschen. Mit Heidegger sieht Havel die Menschen als Gefangene der immer weiter um sich greifenden Technik: Radikales Umdenken wäre erforderlich, nur ein Gott könne uns retten, so Heidegger. Auch die Parlamente seien in dieser Eigenbewegung gefangen. Das westliche System wäre für Osteuropa zwar ein Fortschritt, aber keine endgültige Lösung der Probleme. Havel verweist dazu auch auf die Rede von Solschenizyn in Harvard: Freiheiten, die nicht auf Verantwortung gründen, sind Illusion. Auch Ortega y Gasset wird bemüht.

Havel will deshalb eine existentielle Revolution. Sein Traum wäre eine Gesellschaft, in der die Gemeinschaft im Vordergrund steht, und nicht die Organisation. Er denkt an sich spontan bildende Gemeinschaften von Bürgern, die begeistert an einer Sache arbeiten, um sich danach wieder zu trennen und in anderen Gemeinschaften neu zu formieren. Die Wirtschaft solle sich selbst verwalten. Havel denkt also an Arbeiter als Besitzer ihrer eigenen Fabrik. Havel nennt seine Vision „Postdemokratie“.

Kritik

Die Idee des Dissidenten, der keiner sein wollte, sondern der aufgrund seines guten Charakters und einer philosophischen Lebenseinstellung ungewollt zum Dissidenten wurde, ist großartig. Genau das geschah in der Tat auch in etlichen Fällen. Auch die Analyse des posttotalitären Systems und der „Macht der Machtlosen“ in diesem System ist zutreffend.

Vermutlich ist aber das Bild des real existierenden Dissidententums, das Vaclav Havel zeichnet, falsch. Viele Dissidenten werden aus ganz anderen Gründen zu Dissidenten geworden sein als Havel. Es wird auch Spinner und Ideologen und Radikale gegeben haben, wie überall. Vaclav Havel wurde von ihnen allen nach vorne geschoben und aufs Schild gehoben, weil sie alle wussten, dass er tatsächlich so war, wie sie nur zu sein vorgaben.

Falsch liegt Havel auch mit der Idee einer völlig übermächtigen „Eigenbewegung“. Es kommt eben doch auf einzelne Menschen an, die Dinge tun, die von der Eigenbewegung des Systems nicht vorgesehen sind. Sowohl im Kleinen wie im Großen. Dass eine führende Person wie Gorbatschov doch einen Unterschied macht, hat Havel nicht gesehen. Auch im Westen kommt es auf Einzelpersönlichkeiten an, die die Karten immer wieder neu aufmischen. Ob Politiker, Erfinder, Denker oder Unternehmensgründer.

Grundsätzlich richtig ist auch die Übertragung der Kritik auf die westliche Welt. Auch hier gibt es eine gewisse „Eigenbewegung“ des Systems, auch hier gibt es viele öffentliche Lügen und zeitgeistige, ideologische Alibis, auch hier ist die Masse nur an Konsum interessiert, auch hier werden Menschen zu Dissidenten, ohne dass sie es wollten. Allerdings verbietet sich eine Gleichsetzung der Systeme. Im Westen ist es im Grunde auch gar kein „System“, sondern es ist das Wesen des Menschen selbst, das sich hier unter den Bedingungen der Freiheit von seiner unausrottbar schlechten Seite zeigt.

Völlig falsch liegt Vaclav Havel mit der Idee einer existentiellen Revolution. Die Masse der Menschen kann existentiell nicht revolutioniert werden. Die Masse der Menschen wird immer am Konsum interessiert sein, und nur selten einen „existentiellen Moment“ erleben, wobei noch die Frage wäre, ob es sich nicht vielmehr oft nur um ein Aufbegehren gegen den Entzug des Futtertroges handelt. Dauerhaft existentiell erhellt lebende Menschen wird es immer nur wenige geben. In Zeiten der Not tatsächlich mehr als sonst, aber dennoch immer nur wenige. Und vielleicht genügt das ja auch.

Geradezu gefährlich ist Havels Idee einer Beschwörung der Gemeinschaft statt der Organisation, und der Überwindung des parlamentarischen Systems zugunsten einer Traumwelt, die es niemals geben wird. Es gibt nun einmal nichts besseres als die Demokratie und ihre organisatorischen Verfahren, und jeder Traum, sie zu überwinden, ist im Grunde eine typische Form von altbekanntem antidemokratischen Denken. Wie Havel bereits selbst vermutet, dürfte sich das schöne Gemeinschaftserlebnis der Dissidenten nur den Bedingungen des Systems verdanken. Ausschließlich als Appell an den Einzelnen, an jeden Einzelnen als Einzelnem, bleibt Havels Idee einer existentiellen Revolution richtig und wichtig.

Realistischer ist da die Idee von Albert Schweitzer, der die Zerfallenheit der Gesellschaft in dem Wegfall einer gemeinsamen Weltanschauung sieht, und der die Heilung dieses Bruchs als die Heilung der Gesellschaft erhofft. Eine einheitliche Weltanschauung wird sich wohl nicht wieder herstellen lassen, aber evtl. ließe sich mit dem Humanismus eine gemeinsame weltanschauliche Basis jenseits der verschiedenen Weltanschauungen herstellen. Auf einer gemeinsamen weltanschaulichen Grundlage wären dann auch die Massen eher zu einem Denken und Handeln jenseits des Konsums zu bewegen.

Bewertung: 5 von 5 Sternen.

(Erstveröffentlichung auf Amazon ca. 01. Juli 2020; am 02. September 2023 festgestellt, dass die Rezension auf Amazon verschwunden ist)